Die geplante Kommunalisierung der Thüringer Schulhorte ist vorerst gescheitert. Das Finanzministerium und die kommunalen Spitzenverbände hätten sich nicht auf die Finanzierung der Zusatzkosten einer Kommunalisierung verständigen können, erklärte Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) am 17. Dezember. "Deshalb habe ich entschieden, dass es im Moment nicht verantwortbar ist, die Zuständigkeit für das Hortpersonal landesweit an die kommunalen Schulträger zu übertragen."

Ihm sei wichtig gewesen, dass die Hort-Erzieherinnen durch die Kommunalisierung nicht schlechter gestellt würden, betonte Matschie. Dann hätte der Freistaat auch die Zusatzversicherung für die Altersvorsorge auf die Kommunen übertragen müssen - was Mehrkosten von rund 30 Millionen Euro verursacht hätte. Auch über das von den Städten und Gemeinden geforderte Geld für Verwaltungskosten konnten sich Finanzministerium und Spitzenverbände laut Matschie nicht einigen.

"Damit ist klar, dass die Bedingung einer auskömmlichen und transparenten Finanzierung im Moment nicht erfüllt werden kann", sagte der Minister. Solange die Finanzierung der kommunalen Schulträger nicht stehe, gebe es keine Sicherheit für die Beschäftigten. Stattdessen soll nun der bisherige Modellversuch zur Entwicklung der Grundschulen um vier Jahre verlängert werden. Danach können Kreise und größere Städte bereits jetzt eigene Erzieher einstellen. Die schwarz-rote Regierungskoalition habe entschieden, mit den Schulträgern für die Zeit nach Juli 2012 neue Verträge abzuschließen, teilte Matschie mit. Derzeit arbeiten bereits in 294 Grundschulen Erzieher von Land und Kommunen gemeinsam. Rund 42 000 Schüler werden landesweit im Rahmen des Modellversuchs betreut. Bisher seien die Erfahrungen durchweg positiv.

Die Linke-Fraktion wertete das Scheitern der Kommunalisierung als "ermutigendes Zeichen". Die Trennung von Schule und Hort dürfe nicht zugelassen werden, erklärte Bildungspolitikerin Michaele Sojka. Eine Kommunalisierung gefährde die pädagogische und organisatorische Einheit von Grundschule und Hort. Dies erschwere auch den Weg zu einer Ganztagsschule. Die FDP-Fraktion begrüßte die Verlängerung des Modellversuchs.

Quelle: dpa-Dossier Bildung Forschung